Stellungnahme zur pa. Iv. 19.475 „Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren“

Ambitionierte Ziele, selbstgewählte Massnahmen

Absenkpfade sind ein wirksames und faires Instrument für die Landwirtschaft. Sie ermöglichen  innovative und unternehmerische Lösungen, die Umweltwirkung der Lebensmittelproduktion  zu reduzieren. Die Agrarallianz begrüsst deshalb die parlamentarische Initiative 19.475, betont  aber in der Vernehmlassung die Bedeutung von messbaren und ambitionierten Zielen.

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Die ungenügende Zielerreichung im Umweltbereich ist für die Schweizer Landwirtschaft zu einer Belastung geworden. Das Problem ist erkannt, dennoch werden die Defizite gerne  ausgeblendet. Die Agararallianz begrüsst, dass die ständerätliche Kommission für Wirtschaft  und Abgaben (WAK-S) mit dem Absenkpfad Pestizide (pa. IV 19.475) aktiv geworden ist. Neben klaren Vorgaben erhalten die Akteure Unterstützung und Freiheiten bei der  Umsetzung.

In der Stellungnahme zum Gesetzesentwurf betont die Agrarallianz unter anderem:

• dass im Landwirtschaftsgesetz Reduktionsziele von mindestens 50 Prozent bis 2027,  70 Prozent bis 2035 und 90 Prozent bis 2040 aufgenommen werden sollen;
• dass die Messung der Zielerreichung mit wissenschaftlich abgestützten Indikatoren  und präziser Toxizitäts- und Expositionsdaten erfolgen muss:
• dass deshalb die Schaffung eines zentralen Informationssystems für alle gewerblichen  und beruflichen Anwendungen nicht nur sinnvoll, sondern längst überfällig ist;
• dass der Begriff „Branchenorganisation“ so zu definieren ist, dass auch Label- und  Produzentenorganisationen in die Pflicht genommen werden können;
• dass der Absenkpfad Aktivitäten zur Erreichung von Zielen wie «Schweizer Ackerbau  ohne Pestizide» oder «Schweizer Getreideanbau ohne Pestizide», «Obstbau verringert  Risiken um 50%», «Bio-Weinanteil in Graubünden steigern» begünstigen muss;
• dass der Bund bereits zwei Jahre vor Ablauf der Frist die Zielerreichung überprüft und  allenfalls weitere Massnahmen ergreifen muss.

Sollten die Ziele nicht erreicht werden können, schlägt die Agrarallianz unter anderem eine auf  der Toxizität basierende Lenkungsabgabe auf Pestizide vor. Die Agrarallianz ist überzeugt,  dass die Landwirtschaft durch den Absenkpfad darin unterstützt wird, sich den vielfältigen  Anforderungen stellen zu können.

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